Die EU darf #Bergkarabach nicht vergessen!
Daher bringe ich eine parlamentarische Anfrage zur diplomatischen Unterstützung durch BM #Schallenberg ein.
Einmal mehr ist es mir wichtig, an die katastrophale Situation in der Region Bergkarabach, in der 120.000 Menschen …
Daher bringe ich eine parlamentarische Anfrage zur diplomatischen Unterstützung durch BM #Schallenberg ein.
Einmal mehr ist es mir wichtig, an die katastrophale Situation in der Region Bergkarabach, in der 120.000 Menschen …
… seit Monaten durch #Aserbaidschan von der Außenwelt abgeschnitten sind, zu erinnern. In der Region fehlt es wegen der Blockade des #Latschin-Korridors, dem einzigen Landweg von #Armenien nach Bergkarabach, an den allernotwendigsten #Lebensmitteln und #Medikamenten.
Es findet hier vor den Toren Europas ein menschenrechtliches Verbrechen statt! Auch der Internat. Gerichtshof hat bereits im Februar entschieden, dass der Personen- & Warenverkehr durch Aserbaidschan sicherzustellen ist, die parlamentarische Versammlung des Europarats im Juni.
Ich erwarte mir, dass diese Situation auch im Rahmen der #EU endlich besprochen wird: Dass diese menschliche Tragödie zugelassen wird, ist katastrophal, aber dass verantwortliche Entscheidungsträger:innen in nationalen und internationalen Institutionen dazu schweigen, …
… ist absolut unverzeihlich. Ich hätte erwartet, dass auch Bergkarabach beim heutigen #Außenminister:innentreffen der EU Thema ist. Ich erwarte mir von Außenminister Schallenberg, dieses Verbrechen im EU-Rahmen anzusprechen und baldmöglichst auf die Agenda zu setzen.
Der #Nationalrat hat ihn bereits letztes Jahr dazu aufgefordert.
Ich bereite nun eine parlamentarische #Anfrage vor, mit der ich abfrage, welche diplomatischen Maßnahmen von Seiten der türkis-grünen Regierung eingeleitet wurden, damit Hilfsgüter den Latschin-Korridor (im Bild) …
Ich bereite nun eine parlamentarische #Anfrage vor, mit der ich abfrage, welche diplomatischen Maßnahmen von Seiten der türkis-grünen Regierung eingeleitet wurden, damit Hilfsgüter den Latschin-Korridor (im Bild) …
…passieren können und was Außenminister Schallenberg bei bisherigen Treffen mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen besprochen hat. Der russische Angriffskrieg gegen die #Ukraine hat das Bewusstsein für internationale #Gerechtigkeit wieder in den Vordergrund gerückt.
Dieses muss für alle #Menschenrechtsverbrechen gelten, auch für jene an den Menschen in Bergkarabach! #menschenrechte #humanitäreKatastrophe
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